AGB CareLit® Privatkunden

Allgemeine Geschäftsbedigungen zur Online-Nutzung von CareLit

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Datenbank CareLit (im folgenden "CareLit" genannt) für die Online-Nutzung der Datenbank CareLit® sowie des CareLit® Volltextservice (nur für Privatpersonen, z. B. Studierende, Mitarbeiter der Pflegeberufe)

§ 1 Benutzungsvereinbarung über die Nutzung von CareLit®

(1) Mit Annahme der Anmeldung des Bestellers (im folgenden auch: Kunde) durch CareLit kommt eine Benutzungsvereinbarung zwischen CareLit und dem Besteller zustande. Aufgrund dieser erteilt CareLit dem Besteller zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Zugangsberechtigung zur Datenbank CareLit® und ermöglicht die Recherche in der Datenbank sowie die Bestellung von elektronischen Volltextdokumenten.

(2) Gegenstand des Volltextservice ist die Übermittlung der Dokumente, wie sie von den Verlagen und Autoren in den ausgewerteten Zeitschriften veröffentlicht werden. Auf Aktualität und Vollständigkeit der Dokumente sowie deren Brauchbarkeit zu einem bestimmten Zweck hat CareLit keinen Einfluss. Volltexte zu nachgewiesenen Dokumenten werden durch das Anklicken einer hierfür vorgesehenen Schaltfläche abgerufen.

§ 2 Zugangsberechtigung, Weitergabe von Benutzerdaten, Vertraulichkeit

(1) CareLit teilt dem Besteller die Zugangsberechtigung (Nutzername und Passwort) zu, um ihm den Zugriff auf CareLit® zu ermöglichen. Der Besteller kann das Passwort jederzeit ändern. Er hat für die Geheimhaltung des ihm übermittelten bzw. von ihm selbst gewählten Passwortes in seinem Verantwortungsbereich selbst zu sorgen. Er wird alle erforderlichen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um einen Missbrauch seiner Zugangsberechtigung zu verhindern.

(2) CareLit darf die personenbezogenen Daten des Bestellers (Name, Anschrift, Abrechnungsnummer sowie Angaben zum Nutzungsumfang) ausschließlich zum Zwecke dieses Vertrages speichern und verarbeiten.

(3) Zur Nutzung des Volltext-Service wird dem Kunden ein eigenes Passwort mitgeteilt. Für dessen Geheimhaltung ist er in seinem Bereich selbst verantwortlich.

(4) CareLit trägt dafür Sorge, dass die Inhalte der Online-Recherchen des Bestellers vertraulich behandelt werden.

§ 3 Preise und Prepaid-Konto

(1) Es gilt die zum Zeitpunkt des Abrufs jeweils gültige Preisliste. Preisänderungen werden online angekündigt. Die neuen Preise gelten nicht für die vor dem Änderungsdatum erworbenen Infokarten. Eine Infokarte steht für einen vollständigen Datensatz und schließt die bibliographischen Angaben eines Dokuments und ein Abstract mit ein.

(2) Für Volltextdokumente gelten die zum Zeitpunkt des Abrufs jeweils gültigen Preise. Die Preise berechnen sich nach der Anzahl der abgerufenen Volltextdokumente. Preisänderungen werden online angekündigt.

(3) Die aktuelle Preisliste ist online unter http://www.CareLit.de/ bzw. http://www.carelit.de/ abrufbar. In der Preisliste ist die zuzügliche Mehrwertsteuer gesondert ausgewiesen.

(4) CareLit richtet dem Besteller nach Annahme der Bestellung ein Prepaid-Konto ein. Die Zugangsberechtigung des Bestellers nach § 2 Abs. 1 wird erst dann freigeschaltet, wenn dieser auf dem für ihn eingerichteten Prepaid-Konto einen Betrag in Höhe von mindestens 20,-- Euro (zwanzig Euro) eingezahlt hat.

(5) Der Besteller kann sein aktuelles Guthaben jederzeit auf der CareLit-Homepage einsehen. Sobald das Guthaben auf dem Prepaid-Konto aufgebraucht ist, wird die Anzeige von Infokarten sowie der Abruf von Volltextdokumenten gesperrt und erst nach Verbuchung eines neuen Guthabens entsprechend vorstehendem Abs. 2 wieder freigeschaltet.

(6) Macht der Besteller über ein Jahr keinen Gebrauch von seiner Zugangsberechtigung, ist CareLit berechtigt, den Datenbankzugang und die Berechtigung zum Abruf von Volltexten nach einer Vorankündigung von 30 Tagen zu sperren und fristlos zu kündigen. Etwaiges auf dem Prepaid-Konto noch vorhandenes Guthaben wird an den Besteller zurücküberwiesen.

§ 4 Datenübertragung

Die Datenübertragung und -verbindung zwischen dem Server, bei dem die Datenbank CareLit® aufliegt, und dem Kunden ist ausschließlich Sache des Kunden.

§ 5 Sachmängelhaftung und allgemeine Haftung

(1) Wird die Datenbanknutzung durch Fehlfunktion der eingesetzten Retrievalsoftware nicht unerheblich beeinträchtigt, werden dem Kunden für gleichwohl hierfür berechnete Infokarten Gutschriften erteilt.

(2) CareLit haftet für eine sorgfältige und fachmännische Erbringung der angebotenen Informationsdienstleistungen. Fehler in den vom Kunden recherchierten Daten, die das Ergebnis seiner Recherche mehr als nur unerheblich beeinträchtigen, wird CareLit daher unverzüglich beseitigen. Können aufgrund fehlerhafter Angaben nachgewiesene Dokumente nicht angefordert werden, wird CareLit bei deren Ermittlung behilflich sein. Für die Brauchbarkeit der vom Kunden in CareLit® recherchierten Dokumente für einen bestimmten Zweck sowie für deren Vollständigkeit, Fehlerfreiheit und Aktualität übernimmt CareLit jedoch keine Haftung.

(3) CareLit haftet dem Besteller gegenüber für Schäden nur, soweit CareLit, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Darüber hinaus erstreckt sich die Haftung von CareLit im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auch auf leicht fahrlässig verursachte Schäden, soweit diese typische, vorhersehbare Folge der Vertragsverletzung sind. Die Haftung ist auf 500,00 Euro je Schadensfall begrenzt.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(5) Bei Falschlieferung eines Dokumentes oder bei Lieferung eines nicht lesbaren Dokumentes muss der Besteller CareLit binnen 5 Werktagen informieren und die Mängel detailliert beschreiben bzw. das ausgedruckte Dokument an CareLit, Willi- Eichler- Straße 11, 37079 Göttingen, einschicken. Später eingehende Reklamationen können nicht berücksichtigt werden.

(6) Schadensersatzansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen, soweit die Schäden durch Datenverlust beim Besteller entstanden sind und bei Durchführung einer ordnungsgemäßen Datensicherung hätten vermieden werden können.

(7) CareLit haftet nicht für Schäden, die dem Besteller durch Missbrauch oder Verlust der Zugangsberechtigung entstehen. Im Besonderen macht CareLit darauf aufmerksam, dass die Übertragung der Zugangsberechtigung nach dem Stand der Technik über das Internet gegenwärtig nicht absolut sicher ist.

(8) Die Erläuterung der Informationsinhalte und Funktionen auf den Seiten von www.CareLit.de verstehen sich als Beschreibung von Nutzungsmöglichkeiten und nicht als rechtsverbindliche Zusicherungen bestimmter Eigenschaften des Dienstes. CareLit übernimmt daher keine Garantie dafür, dass das Produkt für bestimmte vom Besteller beabsichtigte Zwecke geeignet ist.

(9) Der CareLit-Volltext-Service kann nur soweit angeboten werden, wie CareLit die Berechtigung zum elektronischen Angebot der Volltexte erteilt wurde. CareLit übernimmt daher insoweit keine Garantie dafür, dass alle in der Datenbank CareLit® nachgewiesenen Dokumente auch über den CareLit-Volltext-Service abgerufen werden können.

§ 6 Haftung des Bestellers

Hält der Besteller die Bedingungen des § 7 nicht ein, ist CareLit zur Sperrung der Zugangsberechtigung des Bestellers berechtigt; unabhängig davon hat der Besteller CareLit gegenüber für alle aus der Nichteinhaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen resultierenden Schäden aufzukommen.

§ 7 Rechte an CareLit®, Nutzung von CareLit®, Elektronischer Volltextservice

(1) Die Datenbank CareLit® ist urheberrechtlich und leistungsschutzrechtlich geschützt. Der Kunde darf die recherchierten Daten nur für seinen eigenen internen Gebrauch nutzen. Eine darüber hinaus gehende Vervielfältigung und Weitergabe der recherchierten Daten, insbesondere zu kommerziellen Zwecken, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von CareLit.

(2) Datenbank CareLit®: Ein nach Art und Umfang wesentlicher Teil der Datenbank CareLit® darf ausschließlich zum eigenen wissenschaftlichen, nicht kommerziellen Gebrauch (z.B. an staatlichen Hochschulen) heruntergeladen und in elektronischer Form vervielfältigt werden. Im übrigen ist eine Vervielfältigung der Datenbank nur in Printform für den privaten Gebrauch bzw. zur Veranschaulichung des Unterrichts gestattet. § 87c UrhG ist zu beachten.

(3) Elektronischer Volltextservice:

(3.1) Die im Rahmen des elektronischen Volltextservice an den Besteller übermittelten Dokumente sind urheberrechtlich geschützt. Die urheberrechtlichen Nutzungsrechte liegen bei dem jeweiligen Verlag bzw. Autor.

Der Kunde darf von den als Papierkopie oder elektronisch gelieferten Dokumenten nur einzelne Vervielfältigungsstücke als Papierkopie für den eigenen internen Gebrauch anfertigen. Eine Weitergabe dieser Kopien an Dritte ist nicht gestattet. Unzulässig ist auch ein Einscannen sowie jede elektronische Nutzung der gelieferten Dokumente (elektronische Speicherung und ggf. Umformatierung z.B. zum Zwecke der Dokumentbearbeitung, des Aufbaus einer Datenbank oder der Übertragung zu internen oder externen Zwecken).

(4) Eine über die vorstehenden Vorschriften hinausgehende Nutzung der Datenbank oder der abgerufenen Dokumente bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von CareLit bzw. des jeweiligen Rechteinhabers. CareLit wird den Besteller auf dessen Wunsch nach Möglichkeit bei der Ermittlung des Rechteinhabers unterstützen.

§ 8 Laufzeit des Vertrages, Kündigung

(1) Die aufgrund der Anmeldung abgeschlossene Benutzungsvereinbarung hat eine unbefristete Laufzeit.

(2) Das Vertragsverhältnis kann von jedem Partner mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gegenüber dem anderen Partner gekündigt werden. Die Kündigung hat in jedem Falle schriftlich zu erfolgen. § 3 Absatz (6) bleibt unberührt.

(3) Im übrigen kann das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung fristlos gekündigt werden, wenn der Besteller gegen wesentliche Pflichten, insbesondere nach § 7 aus diesem Vertrag verstößt und der Verletzung innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Mitteilung der Vertragsverletzung nicht abgeholfen wird.

Mit Wirksamwerden der Kündigung, auf Wunsch des Kunden auch schon vorher, wird die Zugangsberechtigung gesperrt.

(4) Im Falle der - gleich aus welchem Rechtsgrund erfolgenden - Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Besteller weiterhin die Bedingungen nach § 7 zu beachten. Er hat sich insbesondere des Zugriffs auf die Datenbank CareLit® zu enthalten.

§ 9 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

CareLit behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Änderungen werden dem Besteller schriftlich (elektronische Form, z.B. per E-Mail, genügt) an die in der Anmeldung bzw. zuletzt vom Besteller angegebene Adresse mitgeteilt. Die Mitteilung erfolgt mindestens 30 Tage vor Wirksamwerden der Änderungen. Nimmt der Besteller die Zugangsberechtigung unter den geänderten Bedingungen weiterhin in Anspruch, so gelten die Änderungen als vereinbart.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der Benutzungsvereinbarung. Sie sind nicht durch anderslautende Bedingungen des Bestellers abdingbar und gehen, soweit sie von etwaigen Geschäftsbedingungen des Bestellers abweichen, diesen in jedem Falle vor.

(2) Mündliche Nebenabreden mit CareLit sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von CareLit dem Besteller bestätigt werden.

(3) Erfüllungsort ist der Sitz von CareLit.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtlich unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Diese sind gegebenenfalls so auszulegen, umzudeuten und zu ergänzen, dass der Zweck des Vertrages bestmöglich erreicht wird.

(5)Streitigkeiten aus der Benutzungsvereinbarung unterliegen in jedem Falle dem deutschen Recht unter Ausschluss der UNCITRAL-Kaufgesetze.

 

Stand Mai 2005

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