AGB CareLit® EXTRANET

Allgemeine Geschäftsbedigungen zur Online-Nutzung von CareLit

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Datenbank CareLit der hpsmedia GmbH (im folgenden "CareLit" genannt) für die Online-Nutzung der Datenbank CareLit® via Extranet sowie des CareLit® Volltextservice (nur für Organisationen, z.B. Kliniken, Krankenpflegeschulen, Behörden, Firmen, Informationsvermittler)

§ 1 Benutzungsvereinbarung über die Nutzung von CareLit® via Extranet

(1) Mit Abschluss des Extranet-Lizenzvertrages erwirbt die bestellende Organisation (im folgenden auch: Kunde) eine Zugangsberechtigung zur Datenbank CareLit® zu den im Vertrag sowie in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Konditionen. Ferner ist die bestellende Organisation berechtigt, über den CareLit-Volltext-Service elektronische Volltextdokumente nach Maßgabe der genannten Vertragsbedingungen abzurufen.

(2) Gegenstand des Volltextservice ist die Übermittlung der Dokumente, wie sie von den Verlagen und Autoren in den ausgewerteten Zeitschriften veröffentlicht werden. Auf Aktualität und Vollständigkeit der Dokumente sowie deren Brauchbarkeit zu einem bestimmten Zweck hat CareLit keinen Einfluss. Volltexte zu nachgewiesenen Dokumenten werden durch das Anklicken einer hierfür vorgesehenen Schaltfläche abgerufen.

§ 2 Zugangsberechtigung, Weitergabe von Benutzerdaten, Vertraulichkeit

(1) CareLit teilt der bestellenden Organisation die Zugangsberechtigung(en) (Nutzername und Passwort/-wörter) zu, um ihr den Online-Zugriff auf die Datenbank CareLit® nach Maßgabe der Vertragsbedingungen zu ermöglichen. Die bestellende Organisation hat für die Geheimhaltung des/der von ihr selbst zu wählenden Passwortes/-wörter in ihrem Verantwortungsbereich selbst zu sorgen. Sie wird alle erforderlichen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um einen Missbrauch ihrer Zugangsberechtigung(en) zu verhindern.

(2) Alternativ zur Passworterteilung durch CareLit kann die bestellende Organisation CareLit die IP-Nrn. ihrer Rechner für den Zugang zur Datenbank CareLit® mitteilen. CareLit wird in diesem Falle den Zugang zu CareLit® für die benannten Rechner freischalten.

(3) Zur Nutzung des Volltext-Service wird dem Kunden ein eigenes Passwort mitgeteilt. Für dessen Geheimhaltung ist er in seinem Bereich selbst verantwortlich.

(4) CareLit darf die personenbezogenen Daten des Bestellers (Name, Anschrift, Abrechnungsnummer sowie Angaben zum Nutzungsumfang) ausschließlich zum Zwecke dieses Vertrages speichern und verarbeiten.

(5) CareLit trägt dafür Sorge, dass die Inhalte der Online-Recherchen des Bestellers und der bestellenden Organisation vertraulich behandelt werden.

§ 3 Preise, Rechnungsstellung und Verzug

(1) Für die Nutzung der Datenbank CareLit® gilt die zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung jeweils gültige Preisliste. Rechnungsstellung erfolgt jeweils unmittelbar nach Vertragsschluss bzw. zu Beginn eines Folgejahres.

(2) Für Volltextdokumente gelten die zum Zeitpunkt des Abrufs jeweils gültigen Preise. Die Preise berechnen sich nach der Anzahl der abgerufenen Volltextdokumente. Preisänderungen werden online angekündigt. Die aktuelle Preisliste ist online unter http://www.CareLit.de bzw. http://www.carelit.de abrufbar.

(3) In den Preislisten und auf den Rechungen wird die zuzügliche Mehrwertsteuer gesondert ausgewiesen.

(4) CareLit stellt der bestellenden Organisation nach Vertragsschluss einmalig eine Jahresgebühr für die Nutzung der Datenbank CareLit® einschließlich aller Aktualisierungen im ersten Vertragsjahr sowie zu Beginn eines jeden Folgejahres eine niedrigere Aktualisierungsgebühr in Rechnung. Die Nutzung des CareLit-Volltext-Service wird nach Vereinbarung abgerechnet. Die Rechnungsstellung erfolgt in Euro.

(5) Rechnungsbeträge sind binnen 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Die bestellende Organisation kommt in Verzug, wenn sie nach Eintritt der Fälligkeit des Rechnungsbetrages nicht zahlt. Bei Zahlungsverzug kann CareLit Verzugszinsen in Höhe von 9% erheben. Ist 60 Tage nach Rechnungsstellung die Bezahlung ganz oder teilweise noch nicht erfolgt, kann CareLit die Zugangsberechtigung(en) für den Online-Zugriff und damit zugleich den Abruf von Volltextdokumenten sperren.

§ 4 Datenübertragung

Die Datenübertragung und -verbindung zwischen dem Server, bei dem die Datenbank CareLit® aufliegt, und der bestellenden Organisation ist ausschließlich Sache der bestellenden Organisation.

§ 5 Sachmängelhaftung und allgemeine Haftung

(1) CareLit gewährleistet eine sorgfältige und fachmännische Erbringung der angebotenen Informationsdienstleistungen. Fehler in den von der bestellenden Organisation recherchierten Daten, die das Ergebnis ihrer Recherche mehr als nur unerheblich beeinträchtigen, wird CareLit daher unverzüglich beseitigen. Können aufgrund fehlerhafter Angaben nachgewiesene Dokumente nicht angefordert werden, wird CareLit bei der Ermittlung des Dokumentes behilflich sein. Für die Brauchbarkeit der von der bestellenden Organisation in CareLit® recherchierten Dokumente für einen bestimmten Zweck sowie für deren Vollständigkeit, Fehlerfreiheit und Aktualität übernimmt CareLit jedoch keine Haftung.

(2) CareLit haftet der bestellenden Organisation gegenüber für Schäden nur, soweit ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Darüber hinaus erstreckt sich die Haftung von CareLit im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auch auf leicht fahrlässig verursachte Schäden, soweit diese typische, vorhersehbare Folge der Vertragsverletzung sind. Die Haftung ist auf 500,00 Euro je Schadensfall begrenzt. Eine etwaige Haftung von CareLit nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt jedoch unberührt.

(3) Bei Falschlieferung eines Dokumentes oder bei Lieferung eines nicht lesbaren Dokumentes muss die bestellende Organisation CareLit binnen 5 Werktagen informieren und die Mängel detailliert beschreiben bzw. einen Ausdruck des fehlerhaften Dokumentes an CareLit übersenden. Später eingehende Reklamationen können nicht berücksichtigt werden.

(4) Schadensersatzansprüche der bestellenden Organisation sind ausgeschlossen, soweit die Schäden durch Datenverlust entstanden sind und bei Durchführung einer ordnungsgemäßen Datensicherung hätten vermieden werden können.

(5) CareLit haftet nicht für Schäden, die der bestellenden Organisation durch Missbrauch oder Verlust der Zugangsberechtigung entstehen. Im Besonderen macht CareLit darauf aufmerksam, dass die Übertragung der Zugangsberechtigung nach dem Stand der Technik über das Internet gegenwärtig nicht absolut sicher ist.

(6) Die Erläuterung der Informationsinhalte und Funktionen auf den Seiten von www.CareLit.de verstehen sich als Beschreibung von Nutzungsmöglichkeiten und nicht als rechtsverbindliche Zusicherungen bestimmter Eigenschaften des Dienstes. CareLit übernimmt daher keine Garantie dafür, dass das Produkt für bestimmte vom Besteller beabsichtigte Zwecke geeignet ist.

(7) Der CareLit-Volltext-Service kann nur soweit angeboten werden, wie CareLit die Berechtigung zum elektronischen Angebot der Volltexte erteilt wurde. CareLit übernimmt daher insoweit keine Garantie dafür, dass alle in der Datenbank CareLit® nachgewiesenen Dokumente auch über den CareLit-Volltext-Service abgerufen werden können.

§ 6 Haftung der bestellenden Organisation

Halten die bestellende Organisation, ihre Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter die Bedingungen der § 3 Abs. 5 und § 7 nicht ein oder sorgen sie nicht dafür, dass die Bedingungen, soweit es ihren Verantwortungsbereich betrifft, eingehalten werden, ist CareLit zur Sperrung der Zugangsberechtigung(en) der bestellenden Organisation berechtigt. Darüber hinaus hat die bestellende Organisation CareLit gegenüber für alle aus der Nichteinhaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen resultierenden Schäden aufzukommen.

§ 7 Rechte an CareLit®, Nutzung von CareLit®, Elektronischer Volltextservice

(1) Die Datenbank CareLit® ist urheberrechtlich und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die bestellende Organisation darf die recherchierten Daten nur für ihren eigenen internen Gebrauch bzw. den eigenen internen Gebrauch der von ihr autorisierten Personen nutzen. Eine darüber hinaus gehende Vervielfältigung und Weitergabe der recherchierten Daten, insbesondere zu kommerziellen Zwecken, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von CareLit. Ausgenommen hiervon sind Informationsvermittler. Sie dürfen Rechercheergebnisse ausschließlich für den jeweiligen aktuellen Auftrag ihres Auftraggebers verwenden und müssen ihn zur Einhaltung der Nutzungsbedingungen gemäß diesem § 7 verpflichten.

(2) Datenbank CareLit®: Ein nach Art und Umfang wesentlicher Teil der Datenbank CareLit® darf ausschließlich zum eigenen wissenschaftlichen, nicht kommerziellen Gebrauch (z.B. an staatlichen Hochschulen) heruntergeladen und in elektronischer Form vervielfältigt werden. Im übrigen ist eine Vervielfältigung der Datenbank nur in Printform für den privaten Gebrauch bzw. zur Veranschaulichung des Unterrichts gestattet. § 87c UrhG ist zu beachten..

(3) Elektronischer Volltextservice:

(3.1) Die im Rahmen des elektronischen VolltextService an die bestellende Organisation übermittelten Dokumente sind urheberrechtlich geschützt. Die urheberrechtlichen Nutzungsrechte liegen bei dem jeweiligen Verlag bzw. Autor.

Die bestellende Organisation bzw. der von ihr autorisierte Benutzer (z.B. Mitarbeiter der bestellenden Organisation) darf von den als Papierkopie oder elektronisch gelieferten Dokumenten nur einzelne Vervielfältigungsstücke als Papierkopie für den eigenen internen Gebrauch anfertigen. Eine Weitergabe dieser Kopien an Dritte ist nicht gestattet. Unzulässig ist auch ein Einscannen sowie jede elektronische Nutzung der gelieferten Dokumente (elektronische Speicherung und ggf. Umformatierung z.B. zum Zwecke der Dokumentbearbeitung, des Aufbaus einer Datenbank oder der Übertragung zu internen oder externen Zwecken).

(3.2) Eine über die vorstehenden Vorschriften hinausgehende Nutzung der Datenbank oder der abgerufenen Dokumente bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von CareLit bzw. des jeweiligen Rechteinhabers. CareLit wird die bestellende Organisation bzw. die von ihr autorisierten Personen auf deren Wunsch nach Möglichkeit bei der Ermittlung des Berechtigten unterstützen.

§ 8 Laufzeit des Vertrages, Kündigung

(1) Der Lizenzvertrag hat eine unbefristete Laufzeit.

(2) Der Lizenzvertrag kann mit einer Frist von 90 Tagen zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden. Die Kündigung hat in jedem Falle schriftlich zu erfolgen.

(3) Im übrigen kann das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung fristlos gekündigt werden, wenn die bestellende Organisation oder eine von ihr autorisierte Person gegen wesentliche Pflichten, insbesondere nach § 3 Abs. 5 und § 7 aus diesem Vertrag verstößt und der Verletzung innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Mitteilung der Vertragsverletzung nicht abgeholfen wird. Mit Wirksamwerden der Kündigung, auf Wunsch der bestellenden Organisation auch schon vorher, wird (werden) die Zugangsberechtigung(en) gesperrt.

(4) Im Falle der – gleich aus welchem Rechtsgrund erfolgenden - Beendigung des Vertragsverhältnisses hat die bestellende Organisation weiterhin die Bedingungen nach § 7 zu beachten. Sie hat sich insbesondere des Zugriffs auf die Datenbank CareLit® zu enthalten. Die bestellende Organisation trägt dafür Sorge, dass auch die von ihr autorisierten Personen diese Bedingungen einhalten.

(5) Nichtzahlung der fälligen Nutzungsgebühr bedeutet keine Kündigung dieses Vertrages.

§ 9 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

CareLit behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Änderungen werden der bestellenden Organisation schriftlich an die in der Bestellung bzw. zuletzt von der bestellenden Organisation angegebene Adresse mitgeteilt. Die Mitteilung erfolgt mindestens 30 Tage vor ihrem Wirksamwerden. Nimmt die bestellende Organisation die bestellten Leistungen unter den geänderten Bedingungen weiterhin in Anspruch, so gelten diese als vereinbart.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Lizenzvertrages. Sie sind nicht durch anderslautende Bedingungen der bestellenden Organisation abdingbar und gehen, soweit sie von etwaigen Geschäftsbedingungen der bestellenden Organisation abweichen, diesen in jedem Falle vor.

(2) Mündliche Nebenabreden mit CareLit sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von CareLit der bestellenden Organisation bestätigt werden.

(3) Erfüllungsort ist der Sitz von CareLit. Gerichtsstand ist Göttingen, wenn die bestellende Organisation Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine juristische Person in Form eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtlich unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Diese sind gegebenenfalls so auszulegen, umzudeuten und zu ergänzen, dass der Zweck des Vertrages bestmöglich erreicht wird.

(5) Streitigkeiten aus der Benutzungsvereinbarung unterliegen in jedem Falle dem deutschen Recht unter Ausschluss der UNCITRAL-Kaufgesetze.

 

Stand Mai 2005

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