AGB CareLit® Timeline

Allgemeine Geschäftsbedigungen zur Online-Nutzung von CareLit

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Datenbank Lisk e. K. (im folgenden "LISK" genannt) für die Online-Nutzung der Datenbank CareLit® sowie des CareLit® Volltextservice (nur für Privatpersonen, z. B. Studierende, Mitarbeiter der Pflegeberufe)

§ 1 Benutzungsvereinbarung über die Nutzung von CareLit®

(1) Mit Annahme der Online-Registrierung des Bestellers (im folgenden auch: Kunde) durch LISK kommt eine Benutzungsvereinbarung zwischen LISK und dem Besteller zustande. Aufgrund dieser erteilt LISK dem Besteller zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Zugangsberechtigung zur Datenbank CareLit® und ermöglicht die Recherche in der Datenbank.

§ 2 Zugangsberechtigung, Weitergabe von Benutzerdaten, Vertraulichkeit

(1) LISK teilt dem Besteller die Zugangsberechtigung (Nutzername und Passwort) sofort nach Registrierung zu (Bildschirmanzeige und E-Mail), um ihm den Zugriff auf CareLit® zu ermöglichen. Er hat für die Geheimhaltung des ihm übermittelten bzw. von ihm selbst gewählten Passwortes in seinem Verantwortungsbereich selbst zu sorgen. Er wird alle erforderlichen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um einen Missbrauch seiner Zugangsberechtigung zu verhindern.

(2) LISK darf die personenbezogenen Daten des Bestellers (Name, Anschrift, Abrechnungsnummer sowie Angaben zum Nutzungsumfang) ausschließlich zum Zwecke dieses Vertrages speichern und verarbeiten.

(3) LISK trägt dafür Sorge, dass die Inhalte der Online-Recherchen des Bestellers vertraulich behandelt werden.

§ 3 Preise

(1) Es gilt die zum Zeitpunkt des Abrufs jeweils gültige Preisliste. Preisänderungen werden online angekündigt. Die neuen Preise gelten nicht für die vor dem Änderungsdatum erworbenen Infokarten. Eine Infokarte steht für einen vollständigen Datensatz und schließt die bibliographischen Angaben eines Dokuments und ein Abstract mit ein.

(2) Die aktuelle Preisliste ist online unter http://www.carelit.de/ abrufbar. In der Preisliste ist die zuzügliche Mehrwertsteuer gesondert ausgewiesen.

(3) LISK richtet dem Besteller nach erfolgreicher Online-Registrierung ein Konto ein.

(4) Der Besteller kann seine Restlaufzeit bzw. die verbleibenden Infokarten jederzeit innerhalb des CareLit®-Interface einsehen. Sobald die Restlaufzeit verstrichen ist, bzw. die Infokarten aufgebraucht wurden wird der Zugang gesperrt.

§ 4 Datenübertragung

Die Datenübertragung und -verbindung zwischen dem Server, bei dem die Datenbank CareLit® aufliegt, und dem Kunden ist ausschließlich Sache des Kunden.

§ 5 Sachmängelhaftung und allgemeine Haftung

(1) Wird die Datenbanknutzung durch Fehlfunktion der eingesetzten Retrievalsoftware nicht unerheblich beeinträchtigt, werden dem Kunden für gleichwohl hierfür berechnete Infokarten Gutschriften erteilt.

(2) LISK haftet für eine sorgfältige und fachmännische Erbringung der angebotenen Informationsdienstleistungen. Fehler in den vom Kunden recherchierten Daten, die das Ergebnis seiner Recherche mehr als nur unerheblich beeinträchtigen, wird LISK daher unverzüglich beseitigen. Können aufgrund fehlerhafter Angaben nachgewiesene Dokumente nicht angefordert werden, wird LISK bei deren Ermittlung behilflich sein. Für die Brauchbarkeit der vom Kunden in CareLit® recherchierten Dokumente für einen bestimmten Zweck sowie für deren Vollständigkeit, Fehlerfreiheit und Aktualität übernimmt LISK jedoch keine Haftung.

(3) LISK haftet dem Besteller gegenüber für Schäden nur, soweit LISK, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Darüber hinaus erstreckt sich die Haftung von LISK im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auch auf leicht fahrlässig verursachte Schäden, soweit diese typische, vorhersehbare Folge der Vertragsverletzung sind. Die Haftung ist auf 500,00 Euro je Schadensfall begrenzt.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(5) Bei Falschlieferung eines Dokumentes oder bei Lieferung eines nicht lesbaren Dokumentes muss der Besteller LISK binnen 5 Werktagen informieren und die Mängel detailliert beschreiben bzw. das ausgedruckte Dokument an Datenbank LISK e. K., Nonnenstieg 49, 37075 Göttingen, einschicken. Später eingehende Reklamationen können nicht berücksichtigt werden.

(6) Schadensersatzansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen, soweit die Schäden durch Datenverlust beim Besteller entstanden sind und bei Durchführung einer ordnungsgemäßen Datensicherung hätten vermieden werden können.

(7) LISK haftet nicht für Schäden, die dem Besteller durch Missbrauch oder Verlust der Zugangsberechtigung entstehen. Im Besonderen macht LISK darauf aufmerksam, dass die Übertragung der Zugangsberechtigung nach dem Stand der Technik über das Internet gegenwärtig nicht absolut sicher ist.

(8) Die Erläuterung der Informationsinhalte und Funktionen auf den Seiten von www.carelit.de verstehen sich als Beschreibung von Nutzungsmöglichkeiten und nicht als rechtsverbindliche Zusicherungen bestimmter Eigenschaften des Dienstes. LISK übernimmt daher keine Garantie dafür, dass das Produkt für bestimmte vom Besteller beabsichtigte Zwecke geeignet ist.

§ 6 Haftung des Bestellers

Hält der Besteller die Bedingungen des § 7 nicht ein, ist LISK zur Sperrung der Zugangsberechtigung des Bestellers berechtigt; unabhängig davon hat der Besteller LISK gegenüber für alle aus der Nichteinhaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen resultierenden Schäden aufzukommen.

§ 7 Rechte an CareLit®, Nutzung von CareLit®

(1) Die Datenbank CareLit® ist urheberrechtlich und leistungsschutzrechtlich geschützt. Der Kunde darf die recherchierten Daten nur für seinen eigenen internen Gebrauch nutzen. Eine darüber hinaus gehende Vervielfältigung und Weitergabe der recherchierten Daten, insbesondere zu kommerziellen Zwecken, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von LISK.

(2) Datenbank CareLit®: Ein nach Art und Umfang wesentlicher Teil der Datenbank CareLit® darf ausschließlich zum eigenen wissenschaftlichen, nicht kommerziellen Gebrauch (z.B. an staatlichen Hochschulen) heruntergeladen und in elektronischer Form vervielfältigt werden. Im übrigen ist eine Vervielfältigung der Datenbank nur in Printform für den privaten Gebrauch bzw. zur Veranschaulichung des Unterrichts gestattet. § 87c UrhG ist zu beachten.

(4) Eine über die vorstehenden Vorschriften hinausgehende Nutzung der Datenbank oder der abgerufenen Dokumente bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von LISK bzw. des jeweiligen Rechteinhabers. LISK wird den Besteller auf dessen Wunsch nach Möglichkeit bei der Ermittlung des Rechteinhabers unterstützen.

§ 8 Laufzeit des Vertrages, Kündigung

(1) Die Laufzeit der Benutzungsvereinbarung richtet sich nach den gewählten Tarif.

(2) Im übrigen kann das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung fristlos gekündigt werden, wenn der Besteller gegen wesentliche Pflichten, insbesondere nach § 7 aus diesem Vertrag verstößt und der Verletzung innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Mitteilung der Vertragsverletzung nicht abgeholfen wird.

Mit Wirksamwerden der Kündigung, auf Wunsch des Kunden auch schon vorher, wird die Zugangsberechtigung gesperrt.

(3) Im Falle der - gleich aus welchem Rechtsgrund erfolgenden - Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Besteller weiterhin die Bedingungen nach § 7 zu beachten. Er hat sich insbesondere des Zugriffs auf die Datenbank CareLit® zu enthalten.

§ 9 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

LISK behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Änderungen werden dem Besteller schriftlich (elektronische Form, z.B. per E-Mail, genügt) an die in der Anmeldung bzw. zuletzt vom Besteller angegebene Adresse mitgeteilt. Die Mitteilung erfolgt mindestens 30 Tage vor Wirksamwerden der Änderungen. Nimmt der Besteller die Zugangsberechtigung unter den geänderten Bedingungen weiterhin in Anspruch, so gelten die Änderungen als vereinbart.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der Benutzungsvereinbarung. Sie sind nicht durch anderslautende Bedingungen des Bestellers abdingbar und gehen, soweit sie von etwaigen Geschäftsbedingungen des Bestellers abweichen, diesen in jedem Falle vor.

(2) Mündliche Nebenabreden mit LISK sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von LISK dem Besteller bestätigt werden.

(3) Erfüllungsort ist der Sitz von LISK.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtlich unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Diese sind gegebenenfalls so auszulegen, umzudeuten und zu ergänzen, dass der Zweck des Vertrages bestmöglich erreicht wird.

(5)Streitigkeiten aus der Benutzungsvereinbarung unterliegen in jedem Falle dem deutschen Recht unter Ausschluss der UNCITRAL-Kaufgesetze.

Stand Juli 2009

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